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DezemberNov 168/2006 BGBl. I Nr. 168/2006, S. 1, Art. 2 Z 1
Novellenname:Dezembernovelle 168/2006
Novellenabkürzung:DezemberNov 168/2006
entstanden aus (letzte Fundstelle):BGBl. I Nr. 168/2006, S. 1, Art. 2 Z 1
Publikationsdatum:28. 12. 2006
In Kraft mit Beginn des:01. 07. 2006

1. § 2 Abs. 1 Z 5 lautet:

„5. 

der Elternteil und das Kind sich nach §§ 8 und 9 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes (NAG), BGBl. I Nr. 100/2005, rechtmäßig in Österreich aufhalten, es sei denn, es handelt sich

a) 

um österreichische Staatsbürger oder

b) 

Personen, denen Asyl nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100, gewährt wurde, oder

c) 

Personen, denen der Status des subsidiär Schutzberechtigten nach dem Asylgesetz 2005 zuerkannt wurde und die keine Leistungen aus der Grundversorgung erhalten und unselbständig oder selbständig erwerbstätig sind.

Für nachgeborene Kinder wird das Kinderbetreuungsgeld rückwirkend gewährt. Gleiches gilt für Adoptiv- und Pflegekinder, rückwirkend bis zur Begründung des Mittelpunktes der Lebensinteressen im Bundesgebiet durch den Elternteil und das Kind. Als nachgeborene Kinder gelten jene Kinder, die nach dem Zeitpunkt der Erteilung des Aufenthaltstitels oder der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten oder des subsidiär Schutzberechtigten an den zusammenführenden Fremden geboren werden.“

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