Dokumentanzeige

SV-OG BGBl. I Nr. 100/2018, S. 58, Art. 4 Z 26

Novellenname:	Sozialversicherungs-OrganisationsG - 43. Novelle
Novellenabkürzung:	SV-OG
entstanden aus (letzte Fundstelle):	BGBl. I Nr. 100/2018, S. 58, Art. 4 Z 26
Publikationsdatum:	22. 12. 2018
In Kraft mit Beginn des:	01. 01. 2020

26. § 9 Abs. 2 und 3 lautet:

„(2) Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau gehört dem Dachverband der Sozialversicherungsträger an.

(3) Zur Erfüllung ihrer Aufgaben ist die Versicherungsanstalt berechtigt, nach den hiefür geltenden gesetzlichen Bestimmungen


1.		Krankenanstalten, Heil- und Kuranstalten, sonstige Einrichtungen der Krankenbehandlung sowie Unfallkrankenhäuser, Unfallstationen, Sonderkrankenanstalten zur Untersuchung und Behandlung von Berufskrankheiten, Krankenanstalten, die vorwiegend der Rehabilitation dienen und Einrichtungen für berufliche Rehabilitation,
2.		Einrichtungen zur Feststellung des Gesundheitszustandes und
3.		arbeitsmedizinische Untersuchungs-, Behandlungs- und Forschungsstellen sowie arbeitsmedizinische Zentren im Sinne des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG), BGBl. Nr. 450/1994,
zu errichten, zu erwerben und zu betreiben oder sich an solchen Einrichtungen zu beteiligen bzw. solche Einrichtungen zu fördern.“