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§ 32a ASVG BGBl. I Nr. 140/2002, S. 1447

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Titel der Rechtsvorschrift:	Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
entstanden aus (letzte Fundstelle):	BGBl. I Nr. 140/2002, S. 1447
Novellenabkürzung:	60. ASVGNov
Publikationsdatum:	20. 08. 2002
In Kraft mit Beginn des:	01. 09. 2002
Außer Kraft mit Ende des:	30. 09. 2000

6. UNTERABSCHNITT
Zielvereinbarungen und Controlling in der Sozialversicherung

Zielvereinbarung

§ 32a. (1) Der Verwaltungsrat hat zur Koordinierung des Verwaltungshandelns der Versicherungsträger Zielvereinbarungen zu treffen. Er hat sich dabei eines Zielsteuerungssystems zu bedienen.

(2) Der Verwaltungsrat hat spätestens im Dezember eines jeden Jahres auf der Grundlage des Monitorings nach § 32b


1.		die gesundheits- und sozialpolitischen Ziele für das Verwaltungshandeln der Versicherungsträger im folgenden Kalenderjahr und
2.		einen Plan der mittelfristigen gesundheits- und sozialpolitischen Ziele


zu beschließen.

(3) Die Geschäftsführung hat die nach Abs. 2 beschlossenen Ziele mit dem Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen abzustimmen.

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